CDU Ortsverband Calau

MIT OSL

MIT OSL

 „MIT OSL - Pandemiebekämpfung geht nicht ohne Augenmaß!“
 Unser Ziel ist es, den Mittelstand in der Corona-Pandemie zu stärken und eine hörbare Stimme zu geben. Die Betriebe in der Lausitz liegen seit zwei Jahren in Corona-Fesseln. Was sie jetzt brauchen, ist ein Befreiungsschlag! Die Unternehmen wollen nicht einfach nur neue Finanzhilfen, sondern wieder frei wirtschaften dürfen. Aus diesem Grund wollen wir den Umgang mit der Pandemie, mit der realen Betriebspraxis angleichen. Unsere Unternehmen testen, informieren und unterstützen die Mitarbeiter, wo auch immer es nur geht. Die vielen Krankheitsausfälle, die vielen Fehlzeiten der Mitarbeiter durch Quarantäne oder Kinderbetreuung und alle Mehraufwendungen zur Pandemiebekämpfung insgesamt, haben die wirtschaftliche Situation der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, bis weit über die Schmerzgrenze hinweg verschlechtert. Masken tragen, Abstand halten, Regeln umsetzten, gehört für uns alle nun seit fast zwei Jahren zum Alltag. Den Menschen wird damit bereits enorm viel abverlangt. Die nunmehr von der Ampel-Koalition beschlossenen neuen Regeln und Verordnungen, stoßen bei der MIT Oberspreewald-Lausitz jedoch auf zunehmendes Unverständnis. Es ist jetzt so sehr wichtig, politische Stärke und Vertrauen auszustrahlen, um der Gesellschaft und den Unternehmen eine Planungsperspektive zu ermöglichen. Die aktuelle Diskussion zu einer Impfflicht, strahlt nicht gerade die notwendige Stabilisierung der Lage aus. Eine allgemeine Impfpflicht macht medizinisch nur dann wirklich Sinn, wenn die Leistungsfähigkeit der Impfstoffe für COVID-19, im ausreichenden Maße gegeben ist. So lange wie die Impfstoffe keinen ausreichend langen Schutz bieten, kann die Politik die Impfung nicht zur gesetzlichen Pflicht anordnen. Erst wenn ein steriler und damit lang anhaltender Schutz möglich ist, wird die Bereitschaft für eine Impfung in der Breite der Gesellschaft erreicht werden. Wir müssen nunmehr alle das Ziel im Blick behalten, die Pandemie zu einer Endemie zu bringen. Wir benötigen jetzt weiterentwickelte Impfstoffe. Nur so gelingt es uns, wieder in einen normalen Alltag zurück zu kehren. Unsere Gastronomieunternehmen sollen nunmehr eine Impfflicht durch die Hintertür umsetzten. Diese Politik ist durchschaubar und kann nicht unser Anspruch sein. Die neu geltende 2G+-Regelung ist das Ende vieler Betriebe. Unsere Region ist durch das Seenland und den Spreewald touristisch stark geprägt. Aber auch auf unsere Gasthäuser in den Dörfern, müssen wir einen Blick haben! Wir vermissen hier auf dem Land einfach die praktische Umsetzbarkeit und die Weitsicht dafür, welcher Schaden in unseren Betrieben und auch in der Gesellschaft durch solche Zutrittsregelungen erreicht wird. Wir erwarten hier keinen blinden Aktionismus, sondern maßgeschneiderte Lösungen. Die CDU Brandenburg konnte hierzu auf Landesebene eine praktikable Verfahrensweise durchsetzten, die auch die erforderliche Akzeptanz auf breiter Ebene erreichen wird. Bei der jetzt neuen einrichtungsbezogenen Impfpflicht, zum Beispiel für die Mitarbeiter in Krankenhäusern, ist es für uns derzeit noch etwas differenzierter. Dort bedarf es bereits jetzt, den zum aktuellen Zeitpunkt bestmöglichen Schutz. Dieser ist vorerst leider nur durch die Wiederholungsimpfungen darstellbar. Nicht jeder Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche ist jedoch bereit, sich alle zehn oder zwölf Wochen impfen zu lassen. Hier muss für diese Mitarbeiter eine Lösung gefunden werden. Diese einfach freizustellen oder sogar zu kündigen, kann und darf nicht sein. Das ist unsozial, unmoralisch und das können wir uns aufgrund des Fachkräftemangels, als Gesellschaft und Unternehmen gar nicht leisten. Hier ist die neue Bundesregierung gefordert entsprechende Rahmenbedingungen zur Weiterbeschäftigung zu schaffen, wenn sie solch eine Impfpflicht einführt! Die MIT Oberspreewald-Lausitz erwartet jetzt auf Bundes- und Landesebene Entscheidungen mit Augenmaß und Weitblick, um die richtigen Weichen für ein Ende der Pandemie zu stellen!